AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und Verbraucherinformationen
der Firma Heli´s Webdesign
 | § 1 Grundlegende Bestimmungen |
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Helfried Unterberger, Salzburger Straße 38, D-83487 Marktschellenberg, Deutschland- nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden - nachfolgend Kunde genannt -, welche über die Internetplattform des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird bei Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
| § 2 Vertragsgegenstand |
Der Anbieter stellt dem Kunden Internet-Dienstleistungen, insbesondere Webseiten- und Onlineshoperstellung, Webhosting, Game-Server, Voice-Server und Streaming-Server zur Verfügung. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Kunden gebuchten Leistungspaket und der hierzu auf der Webseite des Anbieters angegebenen Leistungsbeschreibung.
Desweiteren verkauft der Anbieter Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentliche Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
| § 3 Zustandekommen des Vertrages |
(1) Dienstleistungen
Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich der Anbieter 7 Tage gebunden hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(2) Verkauf von Waren
Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Anbieters integrierte Bestellsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Bestellsystem ist zu beachten:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
| § 4 Vertragslaufzeit/Kündigung bei Dienstleistung |
(1) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 2 Wochen vor Vertragsende von einer der Parteien schriftlich gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht, soweit der Kunde mit fälligen Zahlungen nach Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist sowie bei widerholten Verstößen gegen die Pflichten nach § 7 der AGB. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.
| § 5 Preise/Zahlungsbedingungen |
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Gebühren für Dienstleistungen im Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten Gesamtzeitraum fällig.
Die für die Bezahlung nutzbaren Zahlungsarten werden in Laufe des Bestellvorganges aufgerufen.
(2) Mit der Vertragsbestätigung bzw. mit Beginn jeder weiteren Vertragslaufzeit erhält der Kunde vom Anbieter per Email eine Rechnung über die entstandenen Gebühren in elektronischer Form. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, berechnet der Anbieter hierfür ein Entgelt von 0,75 € je Rechnung.
(3) Die Leistungserbringung (Freischaltung) erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als 1 Woche die Dienstleistung bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Zahlungen zu sperren.
(5) Die anfallenden Versandkosten beim Verkauf von Ware sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Die für die Bezahlung nutzbaren Zahlungsarten werden in Laufe des Bestellvorganges aufgerufen.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.
| § 6 Versandbedingungen bei der Lieferung von Ware |
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind.
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Kunde Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(3) Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
| § 7 Pflichten des Kunden bei Dienstleistungen |
(1) Der Kunde hat Passwörter und sonstige Zugangsdaten streng geheim zu halten.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Internetpräsenz so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung der Server des Anbieters z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
Der Anbieter ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Server des Anbieters nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die guten Sitten zu verstoßen.
Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, zum Fernabsatzrecht, Namensrecht, Persönlichkeitsrecht, Urheberecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht, und Datenschutzrecht.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist der Anbieter berechtigt, die Internetpräsenz zu sperren. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.
(4) Eine gewerbliche Nutzung der Server bedarf, soweit in der Leistungsbeschreibung vorbehalten, der Zustimmung des Anbieters, welche nur in Textform wirksam ist.
(5) Der Kunde hat Sicherungskopien von allen Daten, die er auf die Server des Anbieters überspielt, auf gesonderten Datenträgern zu erstellen. Der Anbieter selbst ist für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des Anbieters übertragen.
(6) Der Kunde wird darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird. Sollte der Anbieter in einem Monat eine Überschreitung des Volumens von mehr als 10 % feststellen, kann dem Kunden eine Lizenzgebühr für das nächsthöhere Datentransfervolumen angeboten werden. Im Falle der Ablehnung durch den Kunden kann der Anbieter das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Bei einer ausgeschrieben Flatrate wird ein Traffic von 1 TB vereinbart, nach Erreichen dieses Volumens wird die Anbindung von 100 Mbit auf 10 Mbit herabgesetzt.
| § 8 Gewährleistung |
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit der Kunde Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1 beim Verkauf von Sachen:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c)
Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
| § 9 Eigentumsvorbehalt |
Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a)
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab.
Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seine Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
| § 10 Haftung |
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
| § 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand |
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
| § 12 Urheberrecht |
Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie die verwendeten Layouts, der vom Anbieter erstellten Webseiten, unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Web-Sites verwendet werden. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.
Elektronische Kopien sowie Ausdrucke dürfen nur zum persönlichen und privaten Gebrauch angefertigt werden. Jede Form der Änderung, Wiederveröffentlichung, Übertragung und Verbreitung sowie jede Form der Beteiligung an der Übertragung oder Veräußerung des Inhaltes oder Auszügen des Inhaltes aller genannten Web-Seiten, ist untersagt. Ebenso untersagt ist die Erstellung von Werken, die sich vom Inhalt der Web-Seiten ableiten, bzw. jede Form der kommerziellen Verwertung des Inhaltes der Web-Seiten.
| § 13 Änderung der AGB |
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Empfänger der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
